1937
27. Januar 1937
§14
Hitlerjugend Heim
Für die Hitlerjugend sollen überall
Heime beschafft werden. Hiewegen hatte der Reichsstatthalter
sämtliche Landräte und Bürgermeister zu einem Vortrag
des Stabschefs des Reichsjugendführers nach Stuttgart
eingeladen. Für Schömberg, das der HJ das alte Rathaus als
Heim überlassen hat, ist die Frage damit gelöst.
§18 Luftschutz
Für
Zwecke des Luftschutzes werden künftig dann und wann
Verdunkelungsübungen stattfinden. Hierfür sind für die
öffentlichen Gebäude die notwendigen Vorbereitungen zu
treffen. Es sind Einrichtungen zu treffen, die Verhindern, daß
Lichtschein aus den Gebäuden nach außen dringt.
§19 Kursachen
Liegehalle
im Täle: Diese bedarf einer Neudeckung und der Anbringung neuer
Vorhänge. Die Halle ist gegenwärtig mit 7 Personen
belegt.
Lichtklimatische Station: Bei den wertvollen Instrumenten,
die in und außerhalb der Station aufgestellt sind und noch
werden, sollte das Gelände eingefriedet werden.
Orts- (Lage-)
Bezeichnung In einem Schreiben vom 12. 1. 1937 beklagt sich der
Bürgermeister in Wildbad darüber, daß sich Schömberg
in Prospekten u. a. der Bezeichnung "bei Wildbad" bediene.
Er befürchtet daraus Nachteile für Wildbad und ersucht,
diese Bezeichnung künftig nicht mehr zu erwähnen.
Ohne
die rechtliche Seite des Verlangens zu prüfen, wird
festgestellt, daß die Erwähnung "bei Wildbad"
zweifellos sich auch als Reklame für Wildbad auswirke, daß
es sich um eine geographische Bezeichnung handelte, daß man
schon seit längerer Zeit dazu übergegangen ist, sich als
"Schömberg Kreis Neuenbürg" zu bezeichnen und daß
man auf das Anhängsel "bei Wildbad" schon deshalb
verzichten kann, weil es die Geltung des Kurorts Schömberg nur
verkleinert.
Kursaal : An Hand von Plänen, gefertigt
von Dr. Ing. Krüger in Stuttgart, wird die Kursaalfrage
besprochen. Vor allem anderen wird der Bürgermeister an die
Lösung der Finazierungsfrage gehen.
17. Februar 1937
§32
Altmaterial
Im Rahmen des Vierjahresplanes ist das Alt- und
Abfallmaterial in den Haushaltungen und kleingewerblichen Betrieben
zu erfassen. Dazu sind in jeder Gemeinde Sammelstellen einzurichten.
§33 Müllablagerungsplatz
Der
Müllablagerungsplatz auf dem Bühl ist demnächst
aufgefüllt. Schon seit längerem wird deshalb nach einem
geeigneten Platz für diesen gesucht. Als geeignet wurde das dem
A. Fischer in Kapfenhardt gehörige Waldgrundstück Parz. Nr.
162/7 im Meßgehalt von 1 ha 6a 68qm befunden. Die Verhandlungen
haben zu einem Kaufabschluss geführt.
§38 Besoldungssatzung
Der
seit 1. April 1931 im Dienst der Gemeinde stehende Gemeindepfleger
Konstantin Eitel ist nebenberuflich angestellt. Seine dienstliche
Inanspruchnahme war mit 50% angenommen. Die Geschäfte des
Gemeindepflegers (Kassenverwalters) haben sich seit seiner Anstellung
verschiedentlich vermehrt.
Gemeindepfleger Eitel hat deshalb den
Antrag gestellt ihn hauptberuflich einzustellen.
Entschließung:
Den Gemeindepfleger ab 1. April hauptberuflich mit einer dienstlichen
Inanspruchnahme von 75% anzustellen.
12.März 1937
§49
Geldanlage
Es wird zur Kenntnis gebracht, daß bei der
Kreissparkasse weitere 8000 RM als Festgeld angelegt worden ist.
§55 Siedlung
Am 9. März
1937 fand in der Siedlungssache noch einmal eine Geländebesichtigung
und eine Beratung mit den Siedlungsanwärtern statt.
Die
Besichtigungen einiger Gelände und die Verhandlungen führten
nach längeren Auseinandersetzungen zu dem Ergebnis, saß
die Siedlungsanwärter sich mit dem sog. "Hallers Busch"
als Siedlungsgelände einverstanden erklärten.
Das der
Gemeinde gehörige Grundstück genügt allein nicht für
die Siedlung. Es ist daher noch anschließendes Gelände
zuzukaufen. Dafür kommen in Betracht die Grundstücke Parz.
Nr. 355 und 354/10 –im Gewand Straßenäcker.
Entschließung: Das Gemeindegrundstück Parz Nr. 354/4
zum Preis von 40 Pf für Siedlungszwecke abzutreten, Die anderen
Grundstücke käuflich zu erwerben und das Gelände durch
Zuleitung von Wasser zu erschließen.
§58 Kursachen
Reklame:
Als Reklamemittel wurden im letzten Jahr erstmalig Bildpostkarten
verwendet. Diese Art der Werbung hat Schömberg zweifellos in
weiten Kreisen bekannt gemacht. Die Bildpostkarten sind vergriffen.
Entschließung: Weitere 100000 Bildpostkarten gegen eine
Gebühr von 450 RM zu bestellen.
7. April 1937
§71
Siedlung
In Sachen Siedlungsangelegenheit ist alles
erforderliche eingeleitet.
§72 Schulhaus Neubau
In
dieser Sache fand in Anwesenheit des Landrats, des Schulrats, und des
Oberbaurats eine nochmalige Besichtigung geeigneter Bauplätze
statt.
Als geeignet wurde das Gelände zwischen der oberen
Herdgase und dem Bühlweg hinter dem Schmied Schleeh´schen
Haus, dem Jakob Wankmüller und dem Michael Rentschler
gehörig befunden.
Das gem. Oberamt in Schulsachen hat nun mit
Erlaß vom 3. April 1937 zur ungesäumten Erwerbung dieses
Platzes aufgefordert, ebenso zur Aufstellung eines Bauprogramms.
Sodann empfiehlt es einen kleinen Wettbewerb unter einigen bekannten
tüchtigen Architekten zu veranstalten.
29. April 1937
§78
Brücke
Der Hohlweg führt über eine Holzbrücke.
Diese Brücke ist schadhaft.
Entschließung: Die
schadhafte hölzerne Brücke durch eine Betonbrücke zu
ersetzen.
§82 Gemeindearbeiterlöhne
Die
z. Zt. bei der Gemeinde beschäftigten Arbeiter suchen um
Erhöhung des Lohnes nach. Er beträgt stündlich 50 Rpf.
Begehrt werden 55 Rpf
Entschließung: In Rücksicht auf
die in Privatbetrieben gezahlten Löhne und auf die Zeitumstände
von einer Lohnerhöhung abzusehen.
27. Mai 1937
§96
Kurverwaltung
Mit der Übernahme des Geschäfts des
Kurvereins auf die Kurverwaltung wurden u. a. auch die von letzterem
angestellt gewesenen Personen übernommen. Es waren Dipl. Ing.
Eugen Obenland, der Leiter der lichtklimatischen Station und der
Kuranlagenwärter Karl Keppler.
§102 Tuberkulose
Erkrankungszahlen
Dr. Ellinghaus von der Charlottenhöhe
hat in der Zeitschrift "Der öffentliche Gesundheitsdienst"
eine Abhandlung "Aus der 15 jährigen Tätigkeit einer
Tuberkulösenfürsorgestelle in ländlichem Bezirk"
veröffentlicht. Hierbei handelt es sich um den Bezirk Neuenbürg.
Mehrfach wird in ihr auch Schömberg (Sch.) berührt. Von dem
Inhalt dieser interessanten Abhandlung nehmen die Gemeinderäte
Kenntnis.
§103 Alter Friedhof
Die
Umgestaltung des alten Friedhofs zu einer Anlage geht nun ihrem Ende
entgegen. Der Haupteingang zu ihr befindet sich an der Adolf Hitler
Straße. Die Schaffung eines weiteren Zugangs von der
Liebenzeller Str. aus hat sich als notwendig erwiesen. Dazu ist mit
Jakob Bäuerle ein Vertrag abgeschlossen worden.
§105 Kurkonzerte
Früher
wurden große Konzerte in den Kuranlagen gegeben, jedoch nur
alle 2-3 Wochen. In der Zwischenzeit fanden dann kleine Konzerte
statt. Nun werden alle Sonntage und vom 15. 5. 37 ab auch Mittwochs,
also wöchentlich 2 Konzerte in kleiner Besetzung gegeben.
§116 Kenntnisgabe von
Erlassen.
Einrichtung einer Meldestelle des Wehrmeldeamts Calw
in Neuenbürg
Erlaß der Geh. Staatspolizei Berlin betr.
Wahl einer Generalsynode
Erlaß derselben betr. Totenfeiern
Deutschgottgläubiger auf Friedhöfen.
§117 Kureinrichtungen
Die
Gemeinde steht vor verschiedenen Neuerungen im Kurwesen, so vor der
Frage der Erstellung eines Kurhauses, eines Schwimmbads u. a. Da
empfiehlt es sich, die Einrichtungen in anderen Kurorten zu
besichtigen.
8. Juli 1937
§140 Kursachen,
Stand der Kursaalfrage
Aus der Erörterung geht hervor,
daß der hohen Kosten wegen wohl vom Bau eines größeren,
besser ausgestatteten Kursaales wird abgesehen werden müssen und
daß den derzeitigen Anforderungen auch der Bau eines
einfacheren Saales genügen könnte zu mal bei dem Charakter
des hiesigen Kurortes und der 4-Gliederung (Kurgäste in den 3
großen Sanatorien und solche in Fremdenheimen)
Gemeinschaftsfeiern weniger in Frage kommen.
§142 Gemeindepolizei
Nach
Erlassen der Innenministerien dürfen Gemeinden bis 2000
Einwohner keine eigenen Gemeindepolizei-Vollzugsbeamte haben.
Dies
hat zur folge, daß nunmehr auch der mit der üblichen
regelmäßigen Überwachung der Polizeistunde
beauftragte Hilfsamtsbote seine Tätigkeit nicht mehr ausüben
darf. Er wird deshalb entlassen.
4. August 1937
§156
Turnplatz für die Schule
Nach den neuesten Bestimmungen
erhalten, sämtliche Schulklassen täglich mindestens 10
Minuten Turnen im Freien. Da der Platz vor und hinter der Schule dazu
nicht geeignet ist, wird der Schule der Platz bei den Liegehallen für
diese Zwecke überlassen.
18. August 1937
§177
Haushaltsplan für 1937
Ausgaben ordentlicher Haushalt
Gemeindeverwaltung 116024 RM
Ausgaben Kurverwaltung 30440 RM
24.Sept. 1937
§194
Wirtschaftskonzession
Georg Karle hier hat sein
Wirtschaftsanwesen zum Lamm hier an Karl Friedrich Schwab,
Metzgermeister in Pforzheim verkauft. Dieser hat nun ein Gesuch um
Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Gastwirtschaft in dem
Anwesen Geb. Nr. 44
20. Okt. 1937
§196 und 198
Unfruchtbarkeitsmachung
Ein weiterer Fall. Es geht hier um
die Übernahme der Kosten durch die Gemeinde. Die Maßnahme
wird nicht begründet
§215 Gewerbesteuer und
Grundsteuer der Privatkrankenanstalten
Neue Gesetze sehen
verschiedene Steuerbefreiungen vor. Die beiden hiesigen
Privatkrankenanstalten "Neue Heilanstalt" und "Sanatorium
Schömberg", die bisher voll grund- gebäude- und
gewerbesteurpflichtig waren, scheinen Anträge auf
Steuerbefreiung gestellt zu haben.
Volle Steuerbefreiung
angenommen, würde die Gemeinde gegenüber 1936 eine Ausfall
von rd. 11130 DM erleiden. Bei einem Gesamtaufkommen von 38830 RM
sind das rund 30 %. Um diesen Ausfall durch Katastersteuern wieder zu
decken, müßten statt 21% Gemeindeumlage 30% erhoben
werden.
§218 Wasserversorgung
Zur
Frage der Wasserversorgung haben schon wiederholt Beratungen
stattgefunden. Dies hat zu folgendem Ergebnis geführt:
Ein
Anschluß an die Schwarzwaldwasserversorgung ist aus
verschiedenen Gründen nicht möglich,
Es muß
deshalb die eigene Anlage der Gemeinde ausgebaut werden. Dazu ist
nötig:
Die Elektrifizierung des Betriebs
Die Erstellung
eines Quellsammlers mit einem Fassungsvermögen von 300 m³
Eine
Entsäuerungs- und Entkeimungsanlage sowie
Die Erstellung
eines Pumphauses über dem Quellsammler
Die Vorbereitungen für
die Finanzierung und den Ausbau der Wasserversorgungsanlage sind zu
treffen.
§223 + 224 + 225
Fürsorge
Anträge auf Fürsorge durch die
Ortsfürsorgebehörde.
15. Dez 1937
§235
Geldanlage
Für Zweckvermögen können weitere
5000 RM angelegt werden.
§245 Turn und Sportplatz
In
einem Runderlaß werden die Gemeindeverwaltungen auf die
Notwendigkeit hingewiesen, die Pflege von Leibesübungen in
erhöhtem Maße Beachtung zu schenken.
Eine
gemeindeeigene Übungsstätte ist nicht vorhanden. Dagegen
hat der Turnverein eine solche geschaffen. Die Umstände geben
Veranlassung, nochmals mit dem Turnverein zu unterhandeln und an die
Gemeinde Oberlengenhardt mit dem Ansinnen heranzutreten, den Platz
der Gemeinde Schömberg käuflich zu überlassen. Nun hat
sich die Gemeinde Oberlengenhardt bereit erklärt den Platz zu
verkaufen. Die Parzellen 295/2. 296/1 und 296/2 haben eine Fläche
von 66a 69m2. Er liegt auf Gemarkung Oberlengenhardt.
Entschließung:
Die Schuld des Turnvereins (aus dem
Ausbau des Platzes) bei der Darlehenskasse zu übernehmen
wenn der Turnverein sich bereit erklärt sein Turngebäude
bei der katholischen Kirche für den Fall zu entfernen , daß
die Gemeinde das ihr gehörige Gelände für andere
Zwecke braucht.
Das Grundstück von der Gemeinde
Oberlengenhardt zu erwerben.
§246 Friedhofsordnung
Der
Reichsminister des Inneren hat "Richtlinien für die
Gestaltung der Friedhöfe" aufgestellt. Die Gemeinden sind
angewiesen diese Friedhofsordnung innerhalb eines Jahres entsprechend
aufzustellen.
Die wird so festgestellt.
§255 HJ-Heim, Zweckverband zur
Finanzierung
Nach einem Runderlaß
des Innenministeriums haben die Gemeinden bei der Schaffung von
Heimen für die HJ mitzuhelfen. Zur Erleichterung und
Durchführung dieser Aufgabe sollten die Gemeinden sich zu einem
Zweckverband zusammenschließen.
Das hiesige HJ-Heim genügt
und entspricht den Anforderungen in keiner Weise. Auch die hiesige
Gemeinde muß deshalb ein neues Heim beschaffen. Aus eigener
Kraft ist dies in absehbarer Zeit nicht möglich.
Entschließung:
Dem Zweckverband zur Beschaffung von HJ-Heimen im Kreis Calw (Calw
Neuenbürg, Nagold) beizutreten.