1958
7. Februar 1958
§1
Baugesuche
Es werden mehrere Baugesuche von privaten
Krankenanstalten behandelt, so-
Anbau Sanatorium Fickert.,
Krankenanstalt des Prof. Levenas in der
Waldstraße und der Herren Reule und Raible am Römerweg
§3
Vereinbarung zwischen der BVA und der Gemeinde Schömberg über
die Einrichtung einer TBC-Heilstätte
Befürchtungen,dass
sich durch den Bau der Heilstätte rückläufige Belegung
der Kurheime eintreten werden sind unbegründet, weil die BVA
bisher nicht vertreten ist. Es wird erwartet, dass durch den Bau der
Heilstätte 200 weitere Patienten nach Schömberg kommen.
Der
Bürgermeister gibt einen Überblick über die
finanziellen Auswirkungen:
Einmalige Kosten
für den Ausbau des Römerwegs mit Leitungen 49 000
DM
Grunderwerb 10 000 DM
Wasserversorgung 9 700 DM
laufende
Kosten:
Unterhaltung von Straßen, Wasserversorgung,
Abwasseranlagen. Straßenbeleuchtung - keine
Angaben
Risiken:
Ausbau des Römerwegs
ab Ortsende bis Klinik 80 000 DM
Lieferung von 100 m³ Wasser
täglich
Einnahmen jährlich:
Kurtaxe, Wasserzins,
Kanalisation, Grundsteuer, Einwohnersteuer, Feuerwehrbeitrag. 34 575
DM
Nach 3,5 Jahren seien somit die Kosten die der Gemeinde jetzt
entstehen abgetragen
Der Gemeinderat begrüßt die
Einrichtung der Heilstätte und stimmt der Vereinbarung zu.
§4
Bewirtschaftung des Kurhauses
Die Wiederverpachtung rückt
näher. 3 Interessenten sind aufgetreten. Eine Anfrage bei den
hiesigen Gastwirten verlief negativ.
31 März. 1958
§2
Kurförderungsabgabe
GR Natzke führt aus, er habe
bereits bei der letzten Haushalsplanberatung angeregt, die
Kurförderungsabgabe einzuführen, und zwar in dem Maße,
in dem der Gewerbeteuersatz gesenkt werde. Ein Versuch sollte hier
unter allen Umständen unternommen werden. Man hätte dann
wenigstens die Genugtuung , dass alle, die aus dem Kurbetrieb Nutzen
ziehen , auch zu den Lasten beitragen.
Der Bürgermeister gibt
zu Bedenken, dass von den Krankenanstalten wahrscheinlich
Rechtsmittel eingelegt werden.
Es entsteht eine hitzige Debatte,
in der unter anderem die Meinung vertreten wurde, ---dass die
privaten Krankenanstalten mit wenigen Ausnahmen praktisch nur
besserer Kurheime seien. Die Kurheime die den Ort aufgebaut hätten,
die sich in den harten Zeit durchbringen mussten, hätten heute
mit Belegungsschwierigkeiten zu kämpfen, während die
privaten Krankenanstalten teilweise vollgestopft bis unters Dach
seien.---
Der Gemeinderat stimmt für die Einsetzung eines
Gremiums um zu erkunden welche Möglichkeiten sich für
Schömberg ergeben.
Der Bürgermeister hält das
soeben geschehene für ein großes Mistrauen ihm gegenüber.
Dem widersprechen die Gemeinderäte. ---Man muss doch noch seine
Meinung sagen können---
GR Bäuerle führt aus:
---Wenn immer mehr private Krankenanstalten kämen, die keine
Steuern zahlen würden, wer soll dann letztendlich die Lasten
noch tragen?---
Der Bürgermeister meint, dass dann der Staat
einspringen muß. Worauf GR Bäuerle die Meinung vertritt,
das dann die Gemeinde immer Bettler beim Staat bleibe, wogegen die
Kurförderungsabgabe eine eigene Steuerquelle und feste Handhabe
hätte.
(Dies war ein Auszug aus 3
Seiten GR-Protokoll)
§4
Kurzeitung -Der Liegestuhl-
Der
Bürgermeister zeigt den Zuschußbedarf auf und ist der
Meinung, dass der Zuschußbedarf in keinem angemessenen
Verhältnis zum Nutzeffekt steht. Der Zuschußbedarf ist von
920 DM 1952 auf 12300 DM i 1957 gestiegen.
Die Auffassung der
Herren Ärzte über den Werbeeffekt und den Nutzen des
Liegestuhls weichen stark von einander ab. Es folgt eine längere
Diskussion (2 Seiten) Die
Angelegenheit wird an den Kurausschuss zu Stellungnahme verwiesen.
§10a
Abbruch des Musikpavillon
Aus Gründen der Standfestigkeit
erhebt sich die Frage eines Abbruchs. Das wird so beschlossen.
§10f
Klimaphysiologische Forschungsanstalt in Schömberg
Durch
das Ableben des seitherigen Leiters der Forschungsanstalt der Max
Plank-Gesellschaft besteht die Gefahr, dass die Stelle nicht mehr
besetzt wird. Es ist anzustreben, dass diese Stelle wieder besetzt
wird. Der Bürgermeister erklärt, dass er Kontakt mit dem
Max-Plank-Institut aufgenommen hat.
1. Mai 1958
§2
Beitrag zur Erneuerung der ev. Kirche
Die
ev. Kirchengemeinde ist mit einem Gesuch an die Gemeinde
herangetreten, mit der Bitter um einem Beitrag zur Instandsetzung der
Kirche.
Es ist vorgesehen: Einbau einer elektrischen
Kirchenheizung, Neues Gestühl, Neugestaltung des Altarraums und
Ausmalung durch Prof. Yellin. -Kosten ca. 83000 DM-
Die Gemeinde
wird sich mit 10- 15000 DM beteiligen
§4
Müllabfuhr
Nachdem Herr Nothacker seinen Fuhrbetrieb
aufgegeben hat, ist Herr Rentschler bereit die ganze Müllabfuhr
zu übernehmen.
§5
Kurzeitung – Der Liegestuhl--
Der Kurausschuß hat
sich für die Weiterführung des -Liegestuhls- ausgesprochen.
Es soll ein Redaktionsstab gebildet werden, der ein Gutachten zu
Weiterführung des Liegestuhls erstellen soll.
30. Mai 1958
§1
Haushaltssatzung. Haushaltsplan 1958
Der Haushaltsplanentwurf
1958 lässt die weiterhin großen Ausgaben der Gemeinde
erkennen und spiegelt die angespannte Finanzlage wieder. So sind
besonders zu beachten:
Im Zusammenhang mit dem Heilstättenbau
kommen Kosten von ca. 118000 DM. Diese werden von der BVA
vorfinanziert..
Die Kosten für den Ausbau der
Sammelkläranlage belaufen sich vorerst auf 350000 DM
Im
ordentlichen Haushaltsplan fallen auf
Personalkosten 123000
DM
Schuldendienst 71000 DM
Orstsstraßen 66500 DM
Auf der
Einnahmenseite stehen:
Kurabgaben 232000 DM
Schlüsselzuweisungen
81400 DM
Ausgleichsstock 54000 DM
Die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs hat Schwierigkeiten bereitet. Die Schlüsselzuweisungen sind erheblich zurückgegangen. Die länger anwesenden Kurgäste werden bei der Einwohnerzahl nicht mehr anerkannt, Die Grundsteuer wird erhöht. (Angaben zu Grund- und Gewerbesteuer werden hier nicht gemacht)
§7
Teerung der Calmbacher Straße
Die
Teerung der Calmbacherstraße vom Kirschbaum bis zum Forsthaus
erforder 12000 DM. Der Verein für Volksheilstätten will
sich mit 1/3 beteiligen.
§8b
Bilder des Kunstmalers Max Reimer
Herr Reimer. Der zahlreiche
Gemälde im Kurhaus ausgestellt hat, ist mit der Bitte an den
Bürgermeister herangetreten, ihm doch wenigstens 1 Bild für
das Kurhaus abzukaufen. Der Gemeinderat beschließt 1 Bild zum
Höchstbetrag von 1000 DM zu kaufen.
26. Juni 1958
§3d
Pumpstation im Täle
Die Untersuchung des Wassers der
Brunnenwiesenquelle hat die Brauchbarkeit des Wassers ergeben. Um
Sicherheit zu erhalten, soll die Untersuchung 1/2 Jahr fortgeführt
werden.
Der
Gemeinderat hat vom 29 Juni – 2 Juli 1958 eine
Besichtigungsfahrt nach Davos, Arosa und Agra in der Schweiz gemacht
über die ein ausführlicher Bericht vorliegt und die
Verhältnisse, vor allem der Heilstätten gut beschreibt.
Hier soll ein kurzer Auszug der angefügten Bemerkungen wieder
gegebenen werden:
Die Auswirkungen des
2ten WK haben dazu geführt, dass vor allem die Selbstzahler aus
Deutschland für die Schweizer Kurorte ausgefallen sind.
Anlässlich eines Rundganges durch Davos konnten die
Fahrtteilnehmer feststellen, dass Davos ein toter Kurort geworden
ist. Die Einwohner ringen schwer um ihre Existenz. Der Eindruck war
niederschmetternd. (Hinweis: Der Gemeinderat war im Juni und nicht
während der Hochsaison im Winter in Davos)
2. Oktober 1958
§1
Kurzeitung –Der Liegestuhl--
Ein Gutachten des
Redaktionsstabes der Kurzeitung empfiehlt die Beibehaltung der
6-maligen Erscheinungsweise mit einem Zuschuss von 7500 DM. Nach
Diskussion wird dieser Vorschlag beschlossen.
§3
Spazierwege in Waldungen der Markung Oberlengenhardt
Eine
Rechtsverpflichtung der Gemeinde Schömberg zur Zahlung einer
Entschädigung besteht nicht, höchstens eine moralische
Verpflichtung. Um eine Beilegung des Streits zu erreichen soll der
Gemeinde Oberlengenhardt eine jährliche Entschädigung von
1800 bezahlt werden. Vor allem der Höhe der Entschädigung
widersprechen die Gemeinderäte . Es wird beschlossen höchstens
1200 DM zu bezahlen.
5. Dezember 1958
§4
Wegebau zur Sammelkläranlage
Die Herstellungskosten
werden sich auf ca. 30000 DM belaufen. Die Arbeiten sollen
unverzüglich begonnen werden.
§5
Weihnachtszuwendungen
Nach der vorliegenden Liste sind in
Schömberg 33 Beamte, Angestellte und Arbeiter beschäftigt,
§8 Brunnenstraße
Bei der
Ortsbegehung am 7, 11 1958 wurde festgestellt, dass ein dringendes
öffentliches Bedürfnis besteht, den Feldweg den Charakter
eines öffentlichen Ortsweges zu geben. Der Feldweg steht großen
Teils in Privateigentum.
Es wird beschlossen mit den Eigentümer
Verhandlungen aufzunehmen und die Einleitung eines
Ortsbauplanverfahrens.