Zu Beginn der jüngsten Sitzung des
Schömberger Gemeinderats war klar: Am Ende sollten Lösungswege
auf dem Tisch liegen – um den aktuellen Haushalt
auszugleichen und möglichst auch die der noch folgenden
Krisenjahre.
Rund 10,7 Millionen Euro müssen laut
Kämmerer Volker Burger bis 2013 aufgebracht werden, um Kosten
und notwendige Ausgaben zu begleichen. Rund 3,4 Millionen Euro
lassen sich über Rücklagen der Gemeinde finanzieren. Der
Rest muss durch Verschiebungen hier, Kürzungen da und
Erhöhungen dort gedeichselt werden. Und durch einen Kredit
über 3,5 Millionen Euro im Jahr 2011.
Das laufende Jahr ist nach Berechnungen von Kämmerer Burger
das letzte mit einer positiven Zuführungsrate vom Verwaltungs-
an den Vermögenshaushalt in Höhe von 4000 Euro.
Steuereinbrüche und sinkende Zuweisungen bei zugleich höheren
Ausgaben bringen Schömberg aber in die Bredouille: 560 000
Euro weniger aus der Einkommensteuer als im Vorjahr, 280 000 Euro
niedrigere Finanzzuweisungen, rund 190 000 Euro höhere
Personalkosten vor allem im Kindergartenbereich, 320 000 Euro mehr
für Kreisumlage und den kommunalen Finanzausgleich. Für
Investitionen bleibt da kein Geld.
Nun heiße es
verwalten statt gestalten, stellte Bürgermeisterin Bettina
Mettler fest. In diesem Jahr sollen daher unter anderem die
Sanierung des Römerwegs (610 000 Euro) und des Lengenbachwegs
(233 000 Euro) zurückgestellt werden, ebenso das vorgesehene
Trägerdarlehen über eine Million Euro an die Touristik
und Kur für das geplante Naturbad. Dieses würde ohnehin
frühestens 2011 realisiert, merkte der Kämmerer an.
Zur
Diskussion stehen weitere geplante Straßenerneuerungen, die
Sanierungen des Hallenbodens im Bürgerhaus Langenbrand und der
Heizung im Bürgerhaus Oberlengenhardt, die energetische
Schulsanierung des Mitteltrakts sowie der Kauf eines Fahrzeugs für
die Bieselsberger Feuerwehr.
Parallel sollen Möglichkeiten
geprüft werden, mehr Geld einzunehmen – zum Beispiel
über eine Erhöhung der Gewerbesteuer, der
Friedhofsgebühren oder der Umstrukturierung der
Kindergartenentgelte. Aber auch eine höhere Grundsteuer B ist
denkbar. Bei der wird Schömberg mit einem Hebesatz von 280
Prozent kreisweit nur von Egenhausen und Simmozheim unterboten.
Auch die Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe wurde
diskutiert.
Prinzipiell sprachen sich die Gemeinderäte dafür aus,
lieber die eine oder andere Investition ruhen zu lassen als die
Bürger stärker zu belasten. „Je mehr wir schieben
können, umso besser“, sagte CDU-Fraktionschef Joachim
Zillinger im Einklang mit Helmut Sperth (SPD) und Gerold Kraft
(UWV), in der Hoffnung, dass es ab 2013 besser werde.
Dringende
Investitionen wie der Neubau eines Kindergartens in Langenbrand,
der mit 2,2 Millionen Euro kalkuliert wird, aber auch drei
Millionen Euro kosten könnte, und die Sanierung der
Schwarzwaldstraße sollen ihren Platz auf der Agenda für
2011 behalten. Die Verabschiedung des Haushalts 2010 soll in der
März-Sitzung des Gemeinderats über die Bühne gehen.
- 16:34 Uhr |PZ
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