Eine Abgabe für Glücksspiele geplant

Von Schwarzwälder-Bote, aktualisiert am 20.10.2010 um 18:37

Von Steffi Stocker Schömberg. Trotz lange zurück liegender Ankündigung veranlagte Schömberg bisher keine Vergnügungssteuer. Der landesweite Trend der Zunahme von Automatenspielen und Spielhallen macht vor der Glücksgemeinde nicht Halt. Deshalb soll die Steuer ab kommendem Jahr eingeführt werden. "Damit soll ein Lenkungszweck verknüpft werden, der vor allem Jugendliche vor der Spielsucht schützt", erläuterte Carsten Hoffmann, Leiter des kommunalen Steueramts.In der Sitzung des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses. Restriktiv solle sowohl auf Einnahmen aus Automaten als auch aus Glücksspielen wie beispielsweise Pokerturniere eingegriffen werden, führte Hoffmann aus.

So sieht die Satzung vor, auf Geräte mit Gewinnausschüttung eine Vergnügungssteuer in Höhe von 25 Prozent auf die Nettokasse, also nach Abzug der Umsatzsteuer, zu erheben. Gleichzeitig jedoch sei von Betreibern eine Mindeststeuer zu entrichten. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit werden hingegen nach Stückzahl bemessen. Gewinnspiele wie Pokerturniere werden pauschal besteuert.

Mit Schreiben im Vorfeld verwahrten sich Betreiber gegen die Reglementierung, wie in der anschließenden Diskussion zu hören war. "Allerdings halte ich einen Vergleich mit Bäcker oder Metzger für ziemlich tapfer", verwies Helmut Sperth auf das Suchtpotential sowie die Brisanz der Verschuldung. Er sei zwar von der Notwendigkeit überzeugt, sagte Bernhard Blaich, befürchte jedoch eine aufkommende Planwirtschaft wie in der ehemaligen DDR, wenn nicht zuvor ein Kompromiss mit den Betreibern gesucht werde. "Das Suchtpotential ist eine Tatsache", betonte Martin Hackenberg und verwies auf die Verantwortung gegenüber den Bürgern. So passe es nicht, dass einerseits ein Jugendhaus errichtet, andererseits ein Gefahrenpotential nicht eingedämmt werde. "Die Betreiber wussten, dass eine Vergnügungssteuer kommt, nur nicht wann", sagte Bürgermeisterin Bettina Mettler, zumal der Vorstoß aus dem Gremium kam. Bei Enthaltung von Oswin Linder, der ebenfalls ein Gespräch mit den Betreibern favorisiert, und der Ablehnung von Blaich, empfahl der Ausschuss dem Gemeinderat die Zustimmung.